17.11.2017

„Zeitungen“ der Int.-Vertret. 1 – Vorbemerkung/Voraussetzung

Hier finden Sie
- Vorbemerkungen zu Infomitteln der Int.-Vertret.
- Voraussetzungen für die Infoarbeit mit Zeitungen … - Ziele, Beschlüsse, Zuständigkeiten, Kosten
- Warum informieren Interessenvertretungen mit Zeitungen …?

Siehe auch: „Zeitungen“ der Int.-Vertret. 2 – Gestaltung/Medienrecht 1
Siehe auch: „Zeitungen“ der Int.-Vertret. 3 – Medienrecht 2/Infothemen
Siehe auch: „Zeitungen“ der Int.-Vertret. 4 – Bsp. für Infobriefe/Newsletter etc., Zeitungen von Int.-Vertret.

Vorbemerkungen

Es genügt nicht, dass die Int.-Vertret. irgendwie und routinemäßig (z. B. generell per Aushang am analogen oder digitalen schwarzen Brett) informiert. Je nach Art der Information muss entschieden werden, in welcher Form und auf welchem Weg die Belegschaft informiert werden muss.

Dabei bitte beachten, dass neben schriftlichen Informationen vor allem mündliche Berichte und Gespräche besonders geeignet sind, die Bereitschaft zu „wecken“, „sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen“.

BR/PR/NAV sollten über eine ganze Palette unterschiedlicher Informationsmittel verfügen und diese gezielt einsetzen. Hier geht es aber um die Information durch eine „Zeitung“ der Int.-Vertret.

Voraussetzungen

Zu Beginn seiner Amtszeit sollte sich die Int.-Vertret. eine Informationsstrategie erarbeiten. Dabei kommt es darauf an, welche Ziele die Int.-Vertret. generell mit ihrer Informationspolitik verfolgt. Eine Strategie könnte sein, dass die Int.-Vertret. immer bei aktuellen Angelegenheiten informiert. Dann aber auch nicht nur über die Ergebnisse einer Maßnahme, sondern über die Entwicklung und den aktuellen (Meinungs-)Stand zur Maßnahme.

Wir empfehlen eine kontinuierliche Informationspolitik aufzubauen. Es gibt eine Fülle interessanter Themen und Wissenswertes für die Beschäftigten die die Arbeitswelt betreffen, auch über die Geschehnisse im Betrieb/in der DSt. hinaus. Solche allgemeinen Informationen kann sich die Int.-Vertret. zu nutze machen, um seinen Bekanntheitsgrad und die Achtung und Unterstützung in der Belegschaft deutlich zu erhöhen.

Die Int.-Vertret. sollte es sich zur Gewohnheit machen in jeder Sitzung und zu jedem TOP zu diskutieren, ob er eine Information an die Beschäftigen verteilen möchte oder nicht. Wenn ja, muss folgendes beschlossen und im Protokoll festgehalten werden:
• Form der Info
• Wann sie erscheinen soll
• Wer sie erstellt
• Was der Inhalt sein soll.

Zuständigkeiten schaffen
Informationsarbeit ist eine zeitaufwendige Arbeit zu der Freiräume benötigt werden.
Um dem/der Informationsbeauftragen bzw. dem Informationsausschuss eine klare Struktur für die Zeitungsarbeit zu geben, müssen die Aufgaben übertragen werden.

Kosten klären und durchsetzen
Das Besorgen und Erstellen von Informationen jeglicher Art fällt unter den Sachaufwand für die Int.-Vertret. und die Kosten dafür sind vom AG/von der DSt. zu tragen (§ 40 BetrVG und § 44 BPersVG und LPVG). Als Voraussetzung für die Durchsetzbarkeit seiner Ansprüche muss die Int.-Vertret. deshalb zu jeder Maßnahme die entsprechenden Beschlüsse fassen und im Protokoll festhalten.

Vorsicht: Entstehen externe Kosten wie z. B. Druckkosten für die Erstellung einer Zeitung, muss dem Arbeitgeber/ Dienststellenleiter dieser Beschluss mitgeteilt werden. Sonst läuft der Betriebs-/Personalrat Gefahr, für die Kosten in Vorlage treten und diese in einem langwierigen Verfahren einklagen zu müssen.

Weigert sich der Arbeitgeber/Dienststellenleiter, die Kosten zu übernehmen, kann der Betriebs-/Personalrat diese im Wege von Beschlussverfahren nach § 23 Abs. 3 BetrVG und § 83 Abs. 1 Nr. 3 BPersVG bzw. LPVG durchsetzen.

Warum informiert die Int.-Vertret.

die Kolleg-/ innen im Betrieb/in der DSt. mit der „Zeitung“ und was will sie damit erreichen?

Die Beschäftigten sollen
1. über das aktuelle Geschehen informiert werden.
2. sich beteiligen können z. B. in BV-/PVen.
3. ihre Meinungsbilder zu ansteh. Maßn. abgeben können.
4. aufgefordert werden, Missstände zu benennen, der Int.-Vertret. Aufträge zu erteilen.
5. die Int.-Vertret. verstehen und den Nutzen für die Beschäftigten erkennen.
6. Hintergründe für die Entscheidungen der Int.-Vertret. kennen lernen.

Denn:

„Zeitungen“ der Int.-Vertret. 1 – Vorbemerkung/Voraussetzung

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Vorbemerkungen

Voraussetzungen

Warum informiert die Int.-Vertret.

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